Aktuelles zur Europawahl 2014
Am 25. Mai 2014 finden die Europawahlen statt. Die Wahlen werden zu einer Abstimmung über die vermeintliche Krisenlösungspolitik der Bundeskanzlerin und den Kurs, den Europa einschlagen wird. Auch für die Bundespolitik sind die Wahlen entscheidend: Das Abschneiden der AfD bei dieser Wahl dürfte viel über die langfristige Etablierung dieser rechtspopulistischen Partei aussagen. Auch wird das Ergebnis der FDP Rückschlüsse zulassen auf die weitere Zukunft dieser Partei. Gründe genug, warum die Europawahl diesmal stärker im Fokus der Menschen stehen dürfte.
Für DIE LINKE. bedeutet dies die große Chance, deutlicher als im Bundestagswahlkampf die Erfordernisse für ein Umdenken in europäischer Sozial- und Außenpolitik zu vermitteln. Gerade auch die so genannte europäische Rettungspolitik wird sicherlich zum Gegenstand zentraler Debatten im Wahlkampf zur Europawahl.
Zurzeit werden in den Kreisverbänden in Mitgliederversammlungen die Vertreterinnen und Vertreter für die Vertreterwahl zur Aufstellung einer Bundesliste für die Europawahl gewählt. Eine Übersicht über die vorliegenden Kandidaturen findet ihr hier.
Aus dem Landesverband Hessen haben Michael Erhardt (KV Frankfurt am Main) und Ali Al-Dailami (KV Gießen) ihre Kandidatur erklärt.
Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch
Leitantrag des Parteivorstandes: Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch
Entwurf des Programms der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2014 (PDF-Datei, 271 kB)
Alternativer Leitantrag (Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke u.a.)
Entwurf des Programms der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2014 (PDF-Datei, 133 kB)