Occupy Frankfurt

DIE LINKE. Main-Kinzig war am 15. Oktober in Frankfurt mit dabei.

Ob in Frankfurt oder London, New York oder Madrid, Kairo oder Tel Aviv: In mehr als 900 Städten haben Menschen weltweit am Samstag, den 15. Oktober, gegen die Diktatur der Finanzmärkte, für eine echte Demokratie und für soziale Gerechtigkeit protestiert. DIE LINKE. Main-Kinzig war ebenfalls dabei. Sie unterstützt die Proteste nach dem Vorbild der "Occupy Wall Street"-Bewegung in den USA.

Zum weltweiten Aktionstag am Samstag hatten unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac aufgerufen. DIE LINKE. versteht sich als Teil dieser globalen Bewegung, die vor allem eines eint: der Kampf für eine Beschränkung der Bankenmacht, für soziale Gerechtigkeit und für eine Gesellschaft, die allen Menschen echte demokratische Teilhabe ermöglicht.

Allein in Deutschland demonstrierten an diesem Tag über 40 000 Menschen. In Frankfurt/Main versammelten sich etwa 8000 Menschen vor der Europäischen Zentralbank (EZB).
Auf der ganzen Welt hatten die Menschen dieselben Forderungen: Sie wollen von ihrer Arbeit leben können. Sie fordern Mindestlöhne, Transaktionssteuern, gerechtere Steuersysteme, eine höhere Besteuerung der Reichen und die Energiewende.

Es ist höchste Zeit, dass die Menschen vor die Bankzentralen ziehen und sagen, dass es so nicht weitergehen kann. Sie haben die Nase voll davon, dass für die Banken immer Geld da ist, und für sie nichts. Mit den Rettungsschirmen für Griechenland und andere Staaten werden in Wirklichkeit die Verursacher der Finanzkrise, die internationalen Finanzspekulanten, die Großbanken und Finanzfonds belohnt. Zahlen sollen dafür in ganz Europa die Beschäftigten, die Erwerbslosen und die Rentnerinnen und Rentner - letztlich die kleinen Steuerzahler. Das müssen die Regierungen endlich begreifen und sich von der Diktatur der Finanzmärkte befreien.

Wir brauchen eine öffentlich-rechtliche Bank für Kredite an bedürftige Länder und Garantien für kleine Sparer. Wir brauchen einen gemeinsamen europäischen Fonds für Investitionen in einen sozial-ökologischen Umbau. Wir brauchen eine abgestimmte Lohn- und Sozialpolitik, damit der Standortwettbewerb aufhört, den die Beschäftigten überall mit niedrigen Löhnen zahlen. Und wir brauchen endlich eine EU-weite Vermögensabgabe für Reiche, um die öffentlichen Haushalte zu sanieren. Außerdem fordert DIE LINKE. eine echte Bankenabgabe in Europa, damit die Verursacher die Kosten der Krise tragen, und schon seit langem eine europaweite Finanztransaktionssteuer.

Nur so hat ein demokratisches und soziales Europa eine Chance.

Der Kreisvorstand DIE LINKE. Main-Kinzig

Der Parteivorstand der LINKEN hat eine Resolution zu den weltweiten Protesten am 15. Oktober verabschiedet: Resolution