Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Kalter Krieg 2.0 – Ostermärsche 2019

Abrüstungsverträge werden gekündigt, Feindbilder aufgebaut und zukünftige Gelder für die Rüstung statt für Infrastruktur und Soziales verplant. Wir haben einen neuen Kalten Krieg, einen Kalten Krieg 2.0, der in Deutschland und Europa den Frieden bedroht. DIE LINKE. Main-Kinzig unterstützt deshalb die Ostermärsche 2019 und ruft zur Teilnahme auf.

Die Ostermärsche dieses Jahres fallen in eine Zeit der weltweiten Aufrüstung und medialen Kriegsvorbereitung. China und zumindest in Deutschland derzeit noch stärker Rußland gelten zunehmend wieder als Feinde, gegen den es sich militärisch zu wappnen gilt.
Wie in der Vergangenheit ist es auch im Kalten Krieg 2.0 die Wahrheit, die als erstes zu Grabe getragen wird. Denn die Wahrheit ist: Rußland mag kein Vorbild an Demokratie sein und (wie umgekehrt z.B. auch die USA) mit unschönen Mitteln in die deutsche Politik eingreifen. Aber eine militärische und damit substanzielle Bedrohung sind sie weder für Europa noch für die USA. Laut Angaben von SIPRI (Stockholmer Friedensforschungsinstitut) betrugen nämlich 2017 die Rüstungsausgaben Rußlands etwa 66 Mrd. US-Dollar, die der USA etwa 601 Mrd. US-Dollar (!) und die von China rund 230 Mrd. US-Dollar. Alleine die Rüstungshaushalte Englands und Frankreichs zusammen sind mit 106 Mrd. US-Dollar auch schon höher als der von Rußland. Dennoch wird für die NATO-Staaten, d.h. auch für die meisten EU-Staaten, angestrebt, die Rüstungsausgaben auf 2% des BIP anzuheben. In Deutschland wurden sie in den letzten Jahren bereits um ein Drittel aufgestockt. Doch der SPD-Außenminister hat erst jüngst den USA noch mehr versprochen – geplant sind derzeit 60 Mrd. Euro ab 2024.
Gleichzeitig fällt mit der Kündigung des INF Vertrages durch die USA ein wichtiger Baustein der internationalen Regeln für Atomwaffen weg. Ein neues atomares Wettrüsten ist damit eingeleitet, dass sich – von uns eher unbemerkt – diesmal auch in Asien massiv bemerkbar machen wird.
DIE LINKE. Main-Kinzig sieht diese Entwicklung mit Sorge und ruft mit Nachdruck zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen auf.
Dr. Thomas Maurer, der Kreisvorsitzende der Partei erklärt: „Wir treten ein für ein Europa des Friedens und der Abrüstung unter Einschluss von Rußland. Willy Brandt hat gezeigt, dass auch mit politischen Gegnern Vertrauen und Entspannung möglich ist. Die Rüstungsgelder sollten statt dessen für Bildung und soziale Gerechtigkeit ausgegeben werden. Waffen schaffen keinen Frieden. Wir müssen den Trend zur Militarisierung stoppen. Wir fordern deshalb auch den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag, ein Verbot von Rüstungsexporten und eine konsequente Orientierung auf zivile Konfliktlösung.!“
DIE LINKE. Main-Kinzig wird deshalb am 19. April am Ostermarsch in Bruchköbel teilnehmen. Gemeinsamer Startpunkt ist am freien Platz ab 14:00 Uhr.