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Ein anderes Europa wählen

DIE LINKE steht für ein anderes Europa. Für eine andere EU, die den ökologischen Umbau ernst nimmt, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit verwirklicht und eine Außen- und Handelspolitik betreibt, die auf Abrüstung, Entspannung und fairen Handel setzt. Das war die Kernaussage der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig während ihrer gut besuchten Veranstaltung am 17.5. in Hanau. Um diese Themen drehte sich dann auch die dem Vortrag folgende Diskussion mit Hanauer Bürgerinnen und Bürgern.

Europa könne, so hebt Sabine Leidig in einer Pressemitteilung zur Konkretisierung ihrer Themen unter anderem hervor, Vorreiter für eine sozial-ökologische Wirtschaftsweise werden. Dazu müssten aber z.B. die Subventionen für Diesel und Kerosin fallen und etwa die für die Aufrüstung geplanten Milliarden – z.B. über 6 Mrd. Euro zum panzergerechten Ausbau von Brücken - in den Ausbau des ÖPNV gesteckt werden, was auch viele neue und nachhaltige Arbeitsplätze schaffen würde.
Ökologisch sei zudem ohne sozial nicht zu haben, weshalb die Verhinderung von Lohndumping und die gleichartige Besteuerung großer Unternehmen (z.B. Google, oder Apple) zur Finanzierung öffentlicher Güter (Bildung, ÖPNV, Gesundheit usw.) zwei der wichtigsten Ziele der LINKEN seien.
Schließlich gelte es auch, der von allen anderen Bundestagsparteien unterstützten Militarisierung der EU entgegen zu treten. Diese zeige sich beispielsweise in dem Ziel, eine europäische Rüstungsindustrie aufzubauen und eine „europäische Autonomie“ in militärischen Fragen anzustreben.
Bezüglich der Aussichten auf eine Reform der EU machte Sabine Leidig den Anwesenden Mut: „Seit der großen „unteilbar“-Demonstration letzten September mit über 250.000 Teilnehmer*innen rühren sich immer mehr Menschen, die eine andere, eine soziale, ökologische und friedliche Welt wollten. Sie werden aktiv und gehen auch auf die Straße. Das zeigt auch die „fridays for future“-Bewegung, deren Ziele wir unterstützen“, so Leidig zum Abschluss des Abends.