Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Andreas Müller

Bericht von der 3. Kreistagssitzung am 26. August 2011

Hallo zusammen,

wie immer ein kurzer Parlamentsbericht aus der letzten Kreistagssitzung am 28.08.2011


Vorweg: Mit Tatjana Ruf haben wir ein neues Gesicht im Kreistag. Jacqueline Bartow hat uns leider verlassen. Keine Sorge, es war kein Streit in der Fraktion, Jacqueline hat sich persönlich verändert und steht uns leider nicht mehr zu Verfügung. Das ist Schade, aber leider nicht zu ändern. Aber mit Tatjana haben wir eine junge weibliche Mitstreiterin gewonnen, bei der es schade war, dass wir nicht gleich mit 4 oder gar 5 Mandaten in den Kreistag eingezogen sind. Das werden wir hoffentlich in den nächsten 5 Jahren durch gute Arbeit ändern.
Trotz guten Anträgen und guter Rede, werden in der Lokalpresse wieder einmal mit keinem Wort erwähnt.
Auch diesmal standen hauptsächlich Wahlen an.

Die wichtigste die zu dem hauptamtlichen Kreisbeigeordneten.

Kurz und knapp: Andre Kavai und Matthias Zach sind gewählt worden. Allerdings kann man feststellen, dass die Koalition bei der Wahl von Zach keine eigene Mehrheit hatte.

Bei den weiteren Wahlen ist nicht damit zu rechnen, dass wir irgendwo vertreten sind, wenn´s interessiert, kann die Tagesordnung unter www.mkk.de Politik/Kreistag/Sitzungskalender anschauen.

Höhepunkt war sicher die Aktuelle Stunde zum Thema Fluglärm und die Anträge zur Rodenbacher Erklärung. Hier hatten wir einen Ergänzungsantrag eingereicht, der das Gutachten zu anderen Flugrouten, welches der Landrat erstellen lassen will um die Aspekte „krankmachender Lärm“ und „Feinstaub etc.“ ergänzen soll. Wir sind der Meinung nur, wenn man gerichtsfest nachweisen kann, dass im Kinzigtal krankmachender Lärm herrscht und evt. noch krankmachender Dreck durch die Vollschubanflüge hinzukommt, die möglichen anderen Flugrouten von einem Gericht auch angeordnet werden. Die Zuschauerbühne war bei dem Thema gut gefüllt und ich habe spontanen Applaus erhalten. Hier zeigt sich vielleicht schon der neue Stil des SPD Fraktionsvorsitzenden Schenja, der mit dafür gesorgt hat, dass unser Antrag in den Ausschuss gekommen ist. Dies haben wir in der gesamten letzten Legislaturperiode nicht geschafft, das lag wohl auch an dem Wächtersbacher Bürgermeister Rainer Krätschmer.

Anekdote am Rande: In Wächtersbach ist ein Antrag der LINKEN quasi einstimmig (also alle außer den LINKEN) zum Thema Fluglärm am Vorabend der KT-Sitzung abgelehnt worden. Stelle also fest, dass die Wächtersbacher SPD unter Führung ihres Bürgermeisters Krätschmer noch weiter rechts steht als die CDU im MKK.

Des Weiteren ist noch ein Dringlichkeitsantrag zu den geplanten Gerichtsschließungen im MKK angenommen worden, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, dies zu stoppen.

Falls sich jemand die Tagesordnung anschaut und sich wundert, warum die LINKE der Vorlage zur Einstellung der Finanzierung des Schulessens zugestimmt hat? Da kann man Entwarnung geben, nachdem wir dies im MKK schon vor einigen Jahren durchgesetzt hatten, hat dies nun die Bundesregierung im Bildungs- und Teilhabepaket aufgegriffen und finanziert dies nun. Somit kann der MKK die Finanzierung aufheben, da es von woanders bezahlt wird. Die Überschrift liest sich halt.......

Der Antrag zu Internetnutzung ist mit unserem Änderungsantrag an die Verwaltung gegangen, die ein Konzept erarbeitet hat. Über das soll das Präsidium entscheiden. Die Twitterer unter den Kreistagsabgeordneten streiten sich schon über den sog. Hashtag (hat nichts mit Rauchwaren zu tun) ob #ktmkk (benutzen bisher die Piraten) oder #mkk. Ich bin für #mkk.


Wer mir noch nicht folgt kann das bei Twitter unter "valencamueller" tun. Mein Migrationshintergrund ist in dem Namen halt eingebaut ;-). Dort finden sich dann auch die anderen twitterden KT-Abgeordneten.


Unsere Anträge und Termine findet ihr wie immer unter www.linksfraktion-mkk.de


Mit knallroten Grüßen


Andreas Müller
Fraktionsvorsitzender