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		<title>DIE LINKE. Kreisverband Main-Kinzig</title>
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			<title>DIE LINKE. Kreisverband Main-Kinzig</title>
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		<lastBuildDate>Fri, 04 Feb 2011 15:55:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Aufruf zum Widerspruch und Einladung zur Informationsveranstaltung am 5.2.2011</title>
			<link>http://www.dielinke-mkk.de/nc/ortsverbaende/neuberg/aktuelles/detail/artikel/aufruf-zum-widerspruch-und-einladung-zur-informationsveranstaltung-am-522011/</link>
			<description>Aufruf zum Widerspruch und Einladung zur Informationsveranstaltung am 5.2. um 15.00 Uhr,...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b>Aufruf zum Widerspruch und <br />Einladung zur Informationsveranstaltung am 5.2. um 15.00 Uhr, Solarsystemhaus, In den Jockelsäckern 4, 63543 Neuberg</b>
In den zurückliegenden Tagen sind die Neuberger Haushalte über die neuen Wasser-und Kanalgebühren in Kenntnis gesetzt worden.<br />„Mit Bescheid vom&nbsp; 13. 01. 2011 wurde die von der Gemeindevertretung am 1.12.2010 beschlossene Gebührenerhöhung beim Abwasser auf 2,96€ und bei der Niederschlagswassergebühr auf 0,78€ jetzt an die Bürger weitergegeben, gegen die Stimmen der Neuberger Liste, wobei bei die&nbsp; Niederschlagswassergebühr mit etwa 50% (0,58€) in der Berechnung erhöht wurde. „Eine Begründung für diese erneuten Gebührenerhöhungen fehlt im Bescheid vollständig. Es wird sogar nicht einmal darauf hingewiesen, dass überhaupt erhöht wurde.“ so Feuerhack, Kandidat der Neuberger Liste für die Kommunalwahl. Im letzten Jahr waren die Gebühren stillschweigend erhöht worden, z.B. beim Abwasser von 2,08€ auf 2,60€ pro m³. „Bereits damals hatte eine große Anzahl Neuberger Bürger im Frühjahr 2010 Widerspruch gegen diesen Bescheid eingelegt. Eine Antwort steht noch aus.&nbsp; Mit den Gebührenbescheiden vom Januar 2011 wurde die Erhöhung von Jahr 2010 ohne Begründung einfach weiter fortgeschrieben.“, so Feuerhack. <br />„Die Neuberger Liste bietet auf diesem Wege den Bürgerinnen und Bürgern an, sich am Samstag den 5.Februar ab 15.00 Uhr, aus erster Hand beraten zu lassen und Widerspruch gegen den aktuellen Bescheid einzulegen, der trotz des Beschlusses der Gemeindevertretung möglich ist. An diesem Tag werden die Kandidatinnen und Kandidaten im Solarsystemhaus, In den Jockelsäckern 4, 63543 Neuberg für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.“ <br />Abschließend weist Feuerhack darauf hin: „Sollte die Erhöhung durch die Maßnahme begründet sein, das Neuberger Abwasser in Erlensee zu reinigen, so ist auf die HGO § 92 Absatz 2 zu verweisen…`die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu führen`. Die Gremien der Gemeinde haben nicht nach § 92 gehandelt. Die Gemeinde hatte die Möglichkeit einer kostengünstigeren Abwasserbehandlung, obwohl neue Erkenntnisse vorlagen, ab 2005 nicht mehr geprüft. Die Möglichkeit, das Abwasser durch die Regelung der Firma Intech kostengünstig weiter zu betreiben, wurde von der Gemeindevertretung&nbsp; abgelehnt. Statt einer Kostenreduzierung und einer damit verbundenen Entlastung für die Bürger, sollen diese nun den Preis für den Starrsinn der Gemeindevertreter zahlen. Es ist an der Zeit, dass die Bürger handeln und ihren Widerspruch geltend machen.“<br />Pressedienst Neuberger Liste, verantw. Jens Feuerhack ]]></content:encoded>
			<category>Neuberger Liste</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 04 Feb 2011 15:55:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
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			<title>DIE LINKE begrüßt Pipas Vorschlag, Stromnetze in Gemeindehand zu übernehmen</title>
			<link>http://www.dielinke-mkk.de/nc/ortsverbaende/neuberg/aktuelles/detail/artikel/test-09d7e0d08d/</link>
			<description>Die SPD Main-Kinzig und Landrat Erich Pipa fordern, dass Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b>Die SPD Main-Kinzig und Landrat Erich Pipa fordern, dass Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis die örtlichen Stromnetze selbst übernehmen. Das begrüßt DIE LINKE. Main-Kinzig ausdrücklich. <br /></b>&nbsp;<br />Landrat Pipa will gegen die Energiekonzerne vorgehen, damit diese mit ihren Tarifen den Bürgern nicht länger willkürlich auf der Nase herumtanzen. Dazu sollen sich die 28 Kommunen zusammentun und von den Versorgern die Stromnetze kaufen. Die Kommunen könnten somit die Durchleitegebühren kassieren. Allerdings hat die SPD-Fraktion eine Prüfung verhindert. 
Die Fraktion Neuberger Liste hatte einen Antrag zur Prüfung der Bedingungen eines möglichen Stromnetzkaufs gestellt, der leider mit den Stimmen von SPD, CDU und Fwg abgelehnt wurde.
Die Neuberger Liste unterstützt das Vorhaben von Erich Pipa und der Kreis-SPD.<br />Nur mit einer Prüfung der Bedingungen ist verantwortlich Politik zu gestalten.
Für Neuberg wäre dies auch die Möglichkeit der Schadensreduzirung aus dem Desaster der Abwasserbehandlung von Neuberg in Erlensee denn statt der Kalkulierten Stromkosten für das Verpumpen des Abwassers nach Erlensee von 10.650 Euro pro Jahr vielen&nbsp; 2009 Stromkosten in Höhe von 56.458.- an.<br />Und dies obwohl E.ON der Gemeinde 10% Rabatt für den Eigenstromverbrauch gibt.<br />Ohne diesen Rabatt wären die Stromkosten auf Euro 62.103 für 2009 entstanden.
Wieder einer der vielen Falschberechnungen des Planers. ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 01 Nov 2010 15:55:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>SPD-Fraktion Neuberg gegen Prüfungsantrag</title>
			<link>http://www.dielinke-mkk.de/nc/ortsverbaende/neuberg/aktuelles/detail/artikel/spd-fraktion-neuberg-gegen-pruefungsantrag/</link>
			<description>Pressemitteilung vom 01.10.2010</description>
			<content:encoded><![CDATA[Landrat Erich Pipa will gegen die Energiekonzerne vorgehen, die mit ihren Tarifen den Bürgern nicht länger auf der Nase herumtanzen sollen.<br />Die 28 Kommunen sollen sich zusammentun und von den Versorger die Stromnetze kaufen.<br />Damit könnten die Kommunen die Durchleitegebühren kassieren.
Die Fraktion Neuberger Liste stellte den Antrag zur Prüfung der Bedingungen des möglichen Stromnetzkauf.<br />Mit Stimmen von SPD, CDU und FWG wurde der Prüfungsantrag abgelehnt.
Die Neuberger Liste unterstützt das Vorhaben von Erich Pipa und der Kreis-SPD.<br />Nur mit einer Prüfung der Bedingungen ist verantwortlich Politik zu gestalten.
Für Neuberg wäre dies auch die Möglichkeit der Schadensreduzirung aus dem Desaster der Abwasserbehandlung von Neuberg in Erlensee denn statt der Kalkulierten Stromkosten für das Verpumpen des Abwassers nach Erlensee von 10.650 Euro pro Jahr vielen&nbsp; 2009 Stromkosten in Höhe von € 56.458.- an.<br />Und dies obwohl E.ON der Gemeinde 10% Rabatt für den Eigenstromverbrauch&nbsp;gibt.<br />Ohne diesen Rabatt wären die Stromkosten auf&nbsp;€ 62.103,- für 2009 entstanden.
Wieder einer der vielen Falschberechnungen des Planers.
<br />Mit umweltfreundlichen Grüßen
Werner Funk Fraktionsvorsitzender der Neuberger Liste]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Thu, 01 Oct 2009 16:50:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Neuberger Gemeindeparlament erweist sich wieder einmal als demokratie- und kulturfreie Zone</title>
			<link>http://www.dielinke-mkk.de/nc/ortsverbaende/neuberg/aktuelles/detail/artikel/neuberger-gemeindeparlament-erweist-sich-wieder-einmal-als-demokratie-und-kulturfreie-zone/</link>
			<description>Als demokratie- und kulturfreie Zone bezeichnet Jens Feuerhack, Sprecher der Linken in Neuberg, den...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="MsoNormal">Als demokratie- und kulturfreie Zone bezeichnet Jens Feuerhack, Sprecher der Linken in Neuberg, den Rahmen der letzten Gemeindevertreterversammlung in Neuberg. „Wieder einmal macht die Koalition aus SPD, CDU und FWG deutlich, dass es Ihnen in der Parlamentsarbeit nicht um sachbezogene Politik im Interesse der Gemeinde geht, sondern nur um die Demonstration Ihrer Macht und um die Ausgrenzung der Vertreter der Neuberger Liste.“ so Feuerhack in einer Reaktion auf die Behauptung die NL stelle nur sinnlose Anträge. </p>
<p class="MsoNormal">Seit dem Einzug der NL in das Gemeindeparlament mit einem Stimmenanteil von über 11% seien die anderen Fraktionen nur damit beschäftigt die Vertreter der NL politisch und persönlich anzugreifen. Anträge der NL wurden und werden grundsätzlich abgelehnt ohne diese nach ihrem Sinn zu hinterfragen. Dieser Umgang zeuge weder von Demokratieverständnis noch von kulturvollem Umgang miteinander, so Feuerhack. </p>
<p class="MsoNormal">Wie kann es denn sein, dass ein Antrag zur Einrichtung von Tempo 30 Zonen Innerorts im Bereich der Kinderspielplätze und Kindergärten als unsinnig von der Tagesordnung genommen wird, mit der Begründung man sei nicht zuständig, fragt Feuerhack. Wie verhält es sich eigentlich mit der Glaubwürdigkeit des Gemeindevertreters Degen, der bei einer Aktion zum Einspruch gegen den Bau des Blocks 6 im Kraftwerk Staudinger seine Unterschrift leistete aber in der Gemeindevertretersitzung die Anträge der NL zu diesem Punkt ablehnt?&nbsp;&nbsp;&nbsp;</p>
<p class="MsoNormal">Die Neuberger Liste war 2006 angetreten, um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sachdienliche Politik für Neuberg umzusetzen und dafür ist sie auch gewählt worden. Feuerhack ist sich sicher, dass eben diese Arbeit von den Bürgern wahrgenommen und anerkannt wird. „Da können eine Frau Schröder und ein Herr Mutschler noch so viele Feindbilder aufbauen, Gradmesser wird die nächste Kommunalwahl 2011.“&nbsp;</p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Sun, 06 Sep 2009 16:50:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>DIE LINKE. Neuberg wird weiterhin die Arbeit von Frau Schröder kritisch begleiten </title>
			<link>http://www.dielinke-mkk.de/nc/ortsverbaende/neuberg/aktuelles/detail/artikel/die-linke-neuberg-wird-weiterhin-die-arbeit-von-frau-schroeder-kritisch-begleiten/</link>
			<description>PM Zur Bürgermeisterwahl am 26. Oktober 2008 in Neuberg </description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="bodytext"><strong>Wo bleibt das Demokratieverständnis von Frau Bürgermeisterin Schröder, wenn sie die Nein-Stimmen-Kampagne der Neuberger Liste als geschmacklos bezeichnet? Für Jens Feuerhack, Sprecher der Linken in Neuberg, ist diese Kritik von Frau Schröder ein weiterer Beleg für ihre Machtarroganz.</strong> </p>
<p class="MsoNormal">Angesichts einer Wahlbeteiligung von knapp 44 Prozent – davon rund ein Viertel Nein-Stimmen für die Bürgermeisterin – kann <em>Die Linke.</em> nicht nachvollziehen, dass ein so schlechtes Wahlergebnis Frau Schröder „zufrieden“ stimmt. Vielmehr drückt das Wahlergebnis die große Ohnmacht und Politikverdrossenheit der Bürger gegenüber der Gemeindevertretung und der SPD-Bürgermeisterin aus. Die Menschen in Rüdigheim und Ravolzhausen kritisieren viele Entscheidungen der großen Koalition von SPD, CDU und FWG und lehnen einen Politikstiel, der jegliche Transparenz vermissen lässt, zunehmend ab. </p>
<p class="MsoNormal">Frau Schröder lässt keine sachlichen Auseinandersetzungen mit der Fraktion der Neuberger Liste über die Belange der Gemeinde zu, so der Sprecher der Linken weiter. Grundsätzlich werden Anträge der NL-Fraktion von der großen Koalition abgelehnt. </p>
<p class="MsoNormal">Nun leitet die Bürgermeisterin ohne ein mehrheitliches Votum der Neuberger Bürger die Geschicke der Gemeinde weiter, so Feuerhack abschließend. Das wird <em>DIE LINKE.</em> Neuberg akzeptieren. Sie wird aber auch die Arbeit von Frau Schröder weiterhin kritisch begleiten und Alternativen aufzeigen.</p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Wed, 29 Oct 2008 16:50:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>DIE LINKE. Main-Kinzig gründet den Ortsverband Neuberg</title>
			<link>http://www.dielinke-mkk.de/nc/ortsverbaende/neuberg/aktuelles/detail/artikel/-17c6a88020/</link>
			<description>Am 8. Januar 2008 gründete sich der Ortsverband Neuberg der Partei DIE LINKE. Zu ihrem Sprecher...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="MsoNormal"><b>Am 8. Januar 2008 gründete sich der Ortsverband Neuberg der Partei DIE LINKE. Zu ihrem Sprecher wählten die anwesenden Mitglieder den im Ortsteil Ravolzhausen wohnenden 20-jährigen Jan-Sebastian Schwab.</b></p>
<p class="MsoNormal">Immer mehr Menschen wenden sich von der Politik der etablierten Parteien ab, weil sie ihre Interessen durch diese nicht mehr vertreten wissen. Eine Politik für das Volk wird schmerzlich vermisst. Diese Entwicklung ist auch in unserer Gemeinde spürbar. </p>
<p class="MsoNormal">Bei der Landtagswahl 2008 wählten 6 % in Neuberg die Partei DIE LINKE. Bei der letzten Bundestagswahl waren es 6,6 %. Diese Wählerinnen und Wähler als reine Protestwähler, fehlgeleitete oder Nichtdemokraten zu diffamieren zeigt die Arroganz der Macht der etablierten Parteien. In Anbetracht dieses Umstandes haben Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN sich aus Neuberg entschlossen einen Ortsverband zu gründen. Wir wollen uns sachdienlich und basisorientiert in die Gemeindepolitik einmischen. Unser Bestreben ist keine Fundamentalopposition. Vielmehr wird unser außerparlamentarisches Wirken auf das Wohl unserer Gemeinde ausgerichtet sein. Nicht die parteipolitische Programmatik und damit verbundene Sachzwänge sollen die Gemeindepolitik bestimmen, sondern eine sozial-gerechte und dem Interesse der BürgerInnen dienende Politik müssen im Vordergrund stehen. Deshalb will sich DIE LINKE. Neuberg engagieren. </p>
<p class="MsoNormal">Wir werden unter anderem dafür kämpfen, dass die Arbeitsverhältnisse der 7 Neuberger Bürger (Stand Dez. 2007) die für einen Stundenlohn von 1,80 € in unserer Gemeinde beschäftigt sind in reguläre Arbeitsverhältnisse umgewandelt werden. </p>
<p class="MsoNormal">Wir fordern auch einen sicheren Schulweg für unsere Kinder durch die Einrichtung eines Zebrastreifens im Kreisverkehr an der Grundschule. </p>
<p class="MsoNormal">Wir fordern endlich eine ehrliche und transparente Politik im Bezug auf den Kläranlagenanschluss an Erlensee und alle damit für den Bürger zu erwartende Kosten. </p>
<p class="MsoNormal">DIE LINKE. Neuberg wird sich aktiv in den Bürgermeisterwahlkampf einbringen.</p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Tue, 08 Jan 2008 08:50:00 +0100</pubDate>
			
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