Neuberger Gemeindeparlament erweist sich wieder einmal als demokratie- und kulturfreie Zone

Als demokratie- und kulturfreie Zone bezeichnet Jens Feuerhack, Sprecher der Linken in Neuberg, den Rahmen der letzten Gemeindevertreterversammlung in Neuberg. „Wieder einmal macht die Koalition aus SPD, CDU und FWG deutlich, dass es Ihnen in der Parlamentsarbeit nicht um sachbezogene Politik im Interesse der Gemeinde geht, sondern nur um die Demonstration Ihrer Macht und um die Ausgrenzung der Vertreter der Neuberger Liste.“ so Feuerhack in einer Reaktion auf die Behauptung die NL stelle nur sinnlose Anträge.

Seit dem Einzug der NL in das Gemeindeparlament mit einem Stimmenanteil von über 11% seien die anderen Fraktionen nur damit beschäftigt die Vertreter der NL politisch und persönlich anzugreifen. Anträge der NL wurden und werden grundsätzlich abgelehnt ohne diese nach ihrem Sinn zu hinterfragen. Dieser Umgang zeuge weder von Demokratieverständnis noch von kulturvollem Umgang miteinander, so Feuerhack.

Wie kann es denn sein, dass ein Antrag zur Einrichtung von Tempo 30 Zonen Innerorts im Bereich der Kinderspielplätze und Kindergärten als unsinnig von der Tagesordnung genommen wird, mit der Begründung man sei nicht zuständig, fragt Feuerhack. Wie verhält es sich eigentlich mit der Glaubwürdigkeit des Gemeindevertreters Degen, der bei einer Aktion zum Einspruch gegen den Bau des Blocks 6 im Kraftwerk Staudinger seine Unterschrift leistete aber in der Gemeindevertretersitzung die Anträge der NL zu diesem Punkt ablehnt?   

Die Neuberger Liste war 2006 angetreten, um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sachdienliche Politik für Neuberg umzusetzen und dafür ist sie auch gewählt worden. Feuerhack ist sich sicher, dass eben diese Arbeit von den Bürgern wahrgenommen und anerkannt wird. „Da können eine Frau Schröder und ein Herr Mutschler noch so viele Feindbilder aufbauen, Gradmesser wird die nächste Kommunalwahl 2011.“