„Atomausstieg“ ohne Energiewende
Der Atomausstieg in der beschlossenen Form kann wieder rückgängiggemacht werden. Er ist auch nicht mit einer wirklichen Energiewende verknüpft.“ Das war für Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktionder LINKEN im Hessischen Landtag, eine Kernaussage der Informationsveranstaltung „Wie weiter nach Fukushima“ am 31.8.2011 in Nidderau. Ettliche Bürgerinnenund Bürger nutzten die Gelegenheit, sich zu dieser Thematik zu informieren und auch eine Reihe anderer Fragen direkt an die Landtagsabegeordnete zu stellen sowie nach der Veranstaltung weitere Gespräche zu führen.
Daniel Ihl, Sprecher der LINKEN in Nidderau, begrüßte zu der Veranstaltung im Schlosskeller auch Volkhard Mosler, den Sprecher des Kreisverbandes der LINKEN in Frankfurt. Dieser hob hervor, dass die ursprüngliche Absicht bei der zivilen Nutzung der Atomenergie die kostengünstige und effiziente Gewinnung von spaltbarem Material für Atombomben sei.
„Die Geschichte der Atomkraft“, so Mosler weiter, „ist deshalb auchdie Geschichte der Atomwaffen. Das gilt ebenso für Deutschland, dasssich mit dem staatlich massiv subventionierten Einstieg in die zivileNutzung der Atomkraft auch die Option Atombombe offenhielt.“
Janine Wissler begrüßte die aktuelle Entscheidung, kein Atomkraftwerk als Kaltreserve nutzen zu wollen. Doch bedeute dies keinen sicheren Ausstieg aus der Atomenergie. „Bis zum offiziellen Ausstiegsdatum 2022“, so Wissler weiter, „ist auch ein Wiedereinstieg möglich. Um das zu verhindern, hatte DIE LINKE. Bundestagsfraktion gefordert, das Verbot militärischer und ziviler Nutzung der Atomenergie ins Grundgesetz aufzunehmen.“
Der beschlossene Atomausstieg sei aber nicht nur rückholbar. Er werde auch teuer,weil den vier großen Stromkonzernen per Gesetz umfangreiche Klagemöglichkeiten eröffnet würden. Zudem sei der Atomausstiegnicht mit einer merklichen Erhöhung des Anteils an erneuerbaren Energien verbunden und setze statt dessen auf Gas- und Kohlegroßkraftwerke. Dies sei wieder nur zum Nachteil der Umwelt und zum Vorteil der Großkonzerne, da diese solch riesigen Investitionenleichter stemmen könnten.
„So sollen“, argumentierte Janine Wissler abschließend, „die zentralisierten Strukturen der Energieversorgung gefestigt werden. Eine Energiewende im Sinne von erneuerbaren Energien mit dezentralen Strukturen der Erzeugung, Verteilung und demokratische Kontrolle ist das nicht. Wir bekommen einen Atomausstieg ohne Energiewende.“
