Erste Liste für die Kommunalwahl 2011 steht
N. Agit, R.-J. Mathes, J. Jakoby, U. Hanstein, U. Feistel und J. Dohn
DIE LINKE. Hanau stellt 30-köpfige Liste für das Hanauer Stadtparlament auf
Für die anstehende Kommunalwahl am 27. März 2011 hat die Partei DIE LINKE am vergangenen Samstag in Hanau-Großauheim ihre erste Liste gewählt. Jeweils 15 Kandidatinnen und 15 Kandidaten sieht die Liste für die Hanauer Stadtverordnetenversammlung vor. Dabei ist es gelungen, die Liste nicht nur gleichberechtigt zwischen Frauen und Männern bis auf den letzten Platz zu quotieren, sondern auch alle Hanauer Stadtteile abzubilden. Angeführt wird die Liste von dem sich bisher bewährten Fraktionsteam Jochen Dohn, Ulrike Hanstein und Ulrike Feistel.
Nach einem rund fünfstündigen Wahl-Marathon in der Gaststätte „Zum Adler“ in Großauheim stand die 30-köpfige Liste für die Hanauer Stadtverordnetenversammlung. Stadtverbandsvorsitzender Michael Koch bedankte sich bei allen Beteiligten und zeigte sich erfreut über die sehr ausgewogen und kompetent aufgestellte Liste: „Die Liste bildet nicht nur ein breites Spektrum an sozial- und kommunalpolitischer Kompetenz ab, sondern integriert gleichberechtigt Frauen und Männer, Jüngere und Ältere, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund sowie aus allen Stadtteilen Hanaus.“
Auf die ersten zehn Plätze wählten die Hanauer Mitglieder: Jochen Dohn, Ulrike Hanstein, Ulrike Feistel, Ralph-Jörg Mathes, Nurhan Agit, Jürgen Jakoby, Tatjana Stein, Otto Dols, Gabriele Röhrig und Gustav Faschung.
Vor der Listenaufstellung bedankte sich der Hanauer Fraktionsvorsitzende der LINKEN Jochen Dohn bei seinen Mitstreiterinnen Ulrike Hanstein und Ulrike Feistel für die überaus konstruktive und gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. „Mit unserer Präsenz und unseren Anträgen haben wir die Hanauer Verhältnisse zum Tanzen gebracht. Das können wir nach der Kommunalwahl noch toppen!“
Dem pflichtete sein Fraktionskollege im Kreis und Landratskandidat der LINKEN, Andreas Müller, der ebenfalls am Samstag dabei war, bei. Müller ermahnte jedoch die Teilnehmenden, dass die kommunalpolitischen Zeiten nicht einfacher würden. „Die Finanzsituation der Kommunen ist bedrohlich. Der Schuldenberg wächst ständig weiter und ein Moratorium ist nicht in Sicht. Wir müssen den Druck auf die schwarz-gelbe Landesregierung erhöhen, damit diese von dem Vorhaben Abstand nimmt, den Kommunen jährlich 360 Millionen Euro ab 2011 aus dem kommunalen Finanzausgleich wegzunehmen. Die Kommunen brauchen dieses Geld dringend für ihre sozialen Einrichtungen und für Bildung.“ DIE LINKE sei jedoch zuversichtlich, dass ein breites außerparlamentarisches Bündnis die Menschen darüber aufkläre, dass CDU und FDP unter Mitwirkung von SPD und GRÜNE einen Blankoscheck für weiteren Sozialabbau erhalten wollten - ein Vorhaben, dem am 27. März 2011 die Zustimmung versagt bleiben sollte, so Müller.
